Städtebauförderung 2021

Die Gemeinde Worpswede profitiert von 540.000 Euro aus dem Städte­bauförde­rungsprogramm „Lebendige Zentren“ der Landesregierung für dieses Jahr. Das ist eine wichtige Unterstützung für die Gemeinde als das deutsche Künstlerdorf. Dieses teilte der örtliche Landtagsabgeordnete Axel Miesner heute Bürgermeister Stefan Schwenke mit.

Mit Unterstützung von Städtebauförderungsmitteln wird Worpswede in die Lage versetzt, ihre Sanierungsarbeiten im Ortskern fortzusetzen. Mit dem Programm unterstützt das Land in diesem Jahr 204 Maßnahmen in unseren Städten und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden.


Städtebauförderung 2021

Die Kreisstadt profitiert von 1.440.000 Euro aus dem Städte­bauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ der Landesregierung für 2021. Dieses teilte der örtliche Landtagsabgeordnete Axel Miesner heute Bürgermeister Torsten Rohde mit.

Mit Unterstützung von Städtebauförderungsmitteln wird die Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck in die Lage versetzt, die Innenstadt weiter positiv zu entwickeln und attraktiv zu gestalten. Mit dem Programm unterstützt das Land in diesem Jahr 204 Maßnahmen in unseren Städten und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden


Rahmenbedingungen für die Förderperiode 2022-2029 stehen fest

Strukturschwächere Regionen in Niedersachsen werden seit längerer Zeit unterstützt. Bund und Länder haben sich nun auf eine neue Regional­förder­gebietskarte geeinigt, die sich in C-Fördergebiete und D-Fördergebiete aufteilt. Die Mittel im Rahmen der  Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) wer­den von Bund und Land zur Verfügung gestellt und dienen zur Schaffung sowie Sicherung von Arbeitsplätzen in den jeweiligen Regio­nen, wozu auch der Landkreis Osterholz gehört, so der örtliche Landtagsabgeord­nete Axel Miesner. Nach den Bewertungskriterien behält unser Landkreis seinen „D-Status“. 

Mit dem „D-Status“ erhalten nach jetziger Regelung kleine Unternehmen maximal 20 Prozent Investitionsförderung und mittlere Unternehmen bis zu 10 Prozent Zuschuss. Infrastrukturprojekte werden generell mit 50% gefördert, so das Wirt­schaftsministerium gegenüber Axel Miesner. Die Förderätze leiten sich aus der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) ab. Diese wird im Zusammen­hang mit der neuen EU-Förderperiode durch die EU-Kommission eine deutliche Veränderung  erfahren. Ob davon auch die Fördersätze für Investitionszuschüsse betroffen sein werden, bleibt abzuwarten und kann derzeit nicht vorhergesagt werden. Sollte es hier Änderungen geben, müssten das Land Niedersachsen diese, entsprechend dem EU-Recht 1:1 in seine Förderregelungen übernehmen. Ausnah­metatbestände dazu wird es nicht geben.


Testzentren des DRK leistet eine wertvolle Arbeit

Axel Miesner besuchte die beiden Schnelltestzentren in Ottersberg und Oyten

Die beiden Zentren des DRK zum sog. „Schnelltesten“ in Ottersberg und Oyten besuchte heute der örtliche Landtagsabgeordnete. Er war von der Professionalität der ehrenamtlich Tätigen angetan, die vormittags von 9 bis 12 Uhr und nachmittags von 15 bis 18 Uhr testen. Wer sich samstags testen lassen will, der sollte sich vormittags sehen lassen. Die Anmeldung ist online möglich: www.drk-ottersberg.de

Der Vorsitzende des Ortsverein Ottersberg, Stefan Asendorf und sein Vorstandskollege, Kassenwart Stefan Grund informierten Axel Miesner über die Motivation der Ehrenamtlichen.

Landtagsabgeordneter Axel Miesner bedankte sich bei allen für ihr Engagement und ihren Einsatz. Nur mit Impfen und Testen sowie Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln bekommen wir Normalität in unser Leben zurück, so Axel Miesner