Axel Miesner: „Unsere VHS erhält rund 25.000 Euro“ Programm „Digital Campus Niedersachsen“ unterstützt unsere VHS Lilienthal-Grasberg-Ritterhude-Worpswede.

Aus dem Landesprogramm „Digital Campus Niedersachsen – Digitale Infrastruktur“ erhält unsere Volkshochschule Lilienthal-Grasberg-Ritterhude-Worpswede eine Unterstützung in Höhe von 24.940,23 Euro. In dem Programm geht es darum, die digitale Infrastruktur in der Erwachsenenbildung auszubauen und zu modernisieren. Diese Nachricht hat der örtliche Landtagsabgeordnete Axel Miesner heute auf Nachfrage von Kultur- und Wissenschaftsminister Björn Thümler im Landtag erhalten und an unsere Leiterin der VHS, Dr. Martina Michelsen weitergegeben. Die Förderung entspricht einer Förderquote von 80%. 

Hintergrund: Das Projekt ermöglicht im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Oktober 2022 die Förderung der Digitalisierung der niedersächsischen Erwachsenenbildung. Das Projekt gliedert sich in vier Unterprojekte wie „Onlineportal und Digital Check“, Digitale Erlebniswelten, Digitale Bildungsformate und Digitale Infrastruktur. 


Axel Miesner: „Wir brauchen ein ÖPNV-Bauprogramm“
Bushaltestellen im Landkreis Osterholz modernisieren Marcel Habeck: „Maßnahmen koordinieren

Unser gemeinsames Ziel ist, noch mehr Kunden für den ÖPNV zu gewinnen, darin sind sich der Landtagsabgeordnete Axel Miesner und der stellvertretende Bürgermeister und Bauausvorsitzende Marcel Habeck einig. Unsere Gemeinden und Städte werden deshalb auch im Landkreis Osterholz bei der Grund­erneuerung von Bushaltestellen mit 75 Prozent unterstützt. Die verbleibenden 25% übernimmt die jeweilige Kommune. So werden auch im kommenden Jahr die Maß­nahmen an Bushaltestellen fortgesetzt.

Um unsere Bushaltestellen im ganzen Land den aktuellen Anforderungen nach einem barrierefreien Aus- und Einstieg umzubauen sowie diese in Bereichen ohne Straßenbeleuchtung in der dunklen Jahreszeit auszuleuchten, bedarf es im Sinne einer Mobili­tätsoffensive eines eigenen „ÖPNV-Bauprogramms“, dass für diese Baumaßnahmen eigene Landesmittel bereitstellt. Ebenso bedarf es einer  Abstim­mung zwischen den Straßenbaulastträgern, also Gemeinde und Städte mit dem Landkreis und dem Land. Mehr als unglücklich und kaum vermittelbar gegenüber den Fahrgästen und Nutzern des ÖPNV ist ein unkoordiniertes Vorgehen, so Marcel Habeck und Axel Miesner. 

Zuständig ist zunächst der sog. „Straßenbaulastträger“, also an Landesstraßen das Land, an Kreisstraßen der Landkreis und an gemeindlichen Straßen die Gemeinde bzw. die Stadt. Die Ausnahme bildet der Umbau von Bushaltestellen in „geschlosse­nen Ortschaften“. In diesen ist die Stadt bzw. Gemeinde ganz allein zuständig.Ein konkretes Beispiel bietet die Worphauser Landstraße (L 153) in der Gemeinde Lilienthal mit ihren fünf Bushaltestellen. Von diesen fünf befindet sich eine Bushalte­stelle (Moorende) innerhalb der geschlossenen Ortschaft. Für die Umsetzung heißt dieses praktisch, dass die Gemeinde für die Haltestelle „Moorende“ und das Land für die anderen vier Haltestellen zuständig ist.

Die Gemeinde würde für ihre Umbaumaßnahme einen Landeszuschuss in Höhe von 75% erhalten, das Land müsste ihre Haltestellen komplett über das Budget der regi­onalen Geschäftsbereiche finanzieren. Da das Budget pauschal für Sanierungen der Radwege und Straßen sowie dieser Maßnahmen zur Verfügung steht, bedarf es eines eigenen Anteils für den Umbau der Bushaltestellen. Dieses muss eine eigene Aufgabe innerhalb des Haushalts des Verkehrsministeriums werden. Ein eigenes „ÖPNV-Bauprogramm“ bietet sich dafür an – entsprechend den bekannten Pro­grammen „Sonderprogramm Ortsdurchfahrten“ sowie „Neubau von Radwegen“ und „Sanierung von Radwegen“.


Marcel Habeck und Axel Miesner: Tennet berücksichtigt Beschluss der Gemeinde

Ersatzneubau der Stromtrasse berücksichtigt das Ensemble der Kirche in St. Jürgen – Blickbezug zur Kirche bleibt erhalten

Nach einem Austausch mit der Tennet, auch im Landtag, und dem heutigem Vor-Ort-Termin in Nähe der St. Jürgen Kirche teilten die Vertreter des Unternehmens dem Landtagsabgeordneten Axel Miesner und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Straßen, Bauen und Planen des Gemeinderates Marcel Habeck mit, dass alle vorgetragenen Anregungen und Hinweise positiv gewertet und in die weiteren Planungen aufgenommen werden bzw. die Anregung in Bezug zur 110-kV-Leitung der Deutschen Bahn mit dieser weiter koordiniert wird. Habeck und Miesner bezeichneten dieses als ein sehr positives Signal gegenüber der Gemeinde Lilienthal. 

Lt. Aussagen der Tennet beginnt das Raumordnungsverfahren Mitte des ersten Halbjahres im kommenden Jahr. Dem schließt sich das Planfestellungsverfahren an. Die neue Stromleitung soll 2031 in Betrieb genommen werden. Sie hat die siebenfache Übertragungsleistung wie die bestehende 220-kV-Leitung.

Konkret geht es um die im anliegenden Schreiben vom 05.04.2022 formulierten Anregungen und Hinweise, welches die Verbesserungsvorschläge der Gemeinde Lilienthal aufnimmt:

1. Die Trasse des Abzweigers „Blockland neu“ soll nicht zwischen der Kirche St. Jürgen und der K8 verlaufen, sondern direkt nach Norden an die bestehende Leitung geführt werden.

2. Es wird der alternative Trassenkorridor A14 als Grundlage favorisiert.

3. Es wird der alternative Trassenkorridor A16 favorisiert, jedoch mit der Einschränkung, dass die Einzelhofanlage „Jan im Düstern“ bei der Planung zu beachten ist.

4. Es wird angeregt, auch die bestehende 110-KV-Leitung der Deutschen Bahn in den Trassenkorridor der 380-KV-Leitung zu verlegen, um die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes zu minimieren

Der Abzweig nach Bremen-Blockland durch das St. Jürgensland in Oberende wird zukünftig nicht mehr nötig und zurückgebaut.

Axel Miesner: „Ende der Sprach-KiTas völlig falsches Signal gegenüber einer individuellen Sprachförderung“ 

Auch in unseren Gemeinden Grasberg und Ritterhude sind leider ebenso wie in unserer Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck acht Kindertagesstätten vom Ende der Bundesförderung für „Sprach-KiTas“ betroffen: Dieses ist gerade nicht im Sinne einer individuellen frühkindlichen Bildung und Sprachförderung, die den Anspruch hat, jedes Kind zu fördern. Ein erfolgreiches Sprachförderprogramm für unsere Kleinsten einfach so zu streichen, ist das völlig falsche Signal. Gerade in der heutigen Zeit, in der Flüchtlingskinder in unseren Kindertagesstätten Aufnahme finden, ist ein solches Programm enorm wichtig.

Folgende Kindertagesstätten sind lt. einer mir vorliegenden Liste betroffen:         

Kita Ritterhuder StraßeRitterhuder Straße 40Osterholz-Scharmbeck
Kita BuschhausenBuschhausener Straße 3Osterholz-Scharmbeck
Kindertagesstätte LehmbargLehmbarg 1Ritterhude
Kita der Gemeinde GrasbergSpeckmanntraße 50Grasberg
Kindertagesstätte BunkenburgswegBunkenburgsweg 2Ritterhude
Kindertagesstätte GoethestraßeGoethestraße 8Ritterhude
Kita Käthe-Kollwitz-StraßeKäthe-Kollwitz-Straße 103Osterholz-Scharmbeck
Kita WunderweltBördestraße 17Osterholz-Scharmbeck

Das CDU geführte Bundesfamilienministerium hatte 2011 das Bundesprogramm „Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration“ eingeführt. KiTas mit einem hohen Anteil an förderbedürftigen Kindern im Bereich Sprache konnten daraus Mittel für eine zusätzliche halbe Fachkraft beantragen. 

Zwar hatte sich die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Förderprogramm nach seinem Auslaufen 2022 „weiterzuentwickeln und zu verstetigen“. Aber davon wollen die Koalitionäre nun anscheinend nichts mehr wissen. Das von den Grünen geführte Familienministerium hat angekündigt, die Förderung auslaufen zu lassen.